Ich würde mich als Autofahrer nicht zu sehr auf die schwammige Formulierung im §23 stützen.
Natürlich ist ein Smartphone kein Gerät, dass generell “dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen”. Jedoch kann man auch argumentieren, dass ich als Fahrer, in dem Moment, in dem ich eine Blitzer-App starte, mein Smartphone dazu bestimme mich vor Blitzen zu warnen.
Ich schätze, wenn der Paragraph geändert wird, dann eher in die Richtung, dass nicht nur Gerät, sondern auch eine Software, die “dafür bestimmt ist [bla]” rechts- bzw. ordnungswidrig ist.
Die Alternative wäre nur, dass der Teil mit dem Warnen vollständig gestrichen wird.
Letzteres halte ich für weniger wahrscheinlich. Es bleibt abzuwarten. Es gibt ja auch Stimmen (von beiden Seiten) die sagen, wenn die Fahrer aufgrund der Warnungen angepasst fahren, hat man mehr gewonnen, als wenn sie mit überhöhter Geschwindigkeit durch einen Unfallschwerpunkt rauschen und dafür zahlen. Wenn ich z.B. mit 70km/h an einem Kindergarten vorbeischieße, nutzt es keinem der Kinder, wenn ich dafür ein paar Kröten an den Fiskus abtrete! (Das ist wohl auch der Grund, warum der Blitzenmarthon jedesmal angekündigt wird.)
Nichtsdestotrotz war uns allen ja wohl klar, dass wir uns mit den Bltzerwarnungen in einer rechtlichen Grauzone bewegen, insofern hat mich die Entscheidung jetzt nicht sooo extrem überrascht. Ob das von Google getrieben ist, kann ich nicht abschätzen, im internationalen Forum wurde ja schon vor langer, langer Zeit über die Legalität der Warnungen diskutiert…
Muss ich halt wieder angepasst fahren, statt wie ein blöder Stier zu heizen, spart auch Sprit… :roll:
Gordonski